Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Braunschweig fordert einen generellen Budgetausgleich für alle niedersächsischen Krankenhäuser im Jahre 2021, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern.
Thorsten Wendt, Kreisvorsitzender der CDA Braunschweig, erklärt: „Die niedersächsischen Krankenhäuser – und zwar alle und nicht nur die großen – brauchen einen Budgetausgleich für 2021. Die jetzigen Freihaltepauschalen müssen dadurch abgelöst werden, denn sie lösen nur einen Teil der Probleme und das auch nur bei einem Teil der Krankenhäuser. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass wir unsere 170 Krankenhäuser in Niedersachsen brauchen, um eine ortsnahe leistungsfähige Krankenhauslandschaft in Trägervielfalt zu erhalten. Dies gilt und auch gerade für unsere regionalen Krankenhäuser in Braunschweig.“
Der Budgetausgleich solle dabei nach Ansicht der CDA anhand des letzten „normalen“ Budgets 2019 bei Normalbetrieb vorgenommen werden zuzüglich der seitdem ergangenen Tarifsteigerungen und eines allgemeinen Inflationsausgleichs seitdem. Dabei sei ein prozentualer Ausgleich zu einem bedarfsgerechten Prozentsatz der Umsatzausfälle zu zahlen.
Sozialpolitiker Thorsten Wendt abschließend: „Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) muss sich in diese Richtung bewegen – aber die Politik in Niedersachsen muss das auch endlich konsequent einfordern, sondern droht ein nachhaltiger und dauerhafter Schaden in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft, den letztlich die Kranken und Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen ausbaden müssen.“
